MP3-Player – Vergleich

Erstmals gleich am ersten Messetag haben Polizei, Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter im Schnellverfahren CeBIT-Aussteller wegen Patentschutzverletzungen abgefertigt. Die Ermittler haben bei der Razzia MP3-Player und Fernsehempfänger beschlagnahmt.

Zum Bild der CeBIT gehören in den letzten Jahren einfach Polizei in Uniform und in Zivil sowie Beamte des Zolls. Im großen Stil durchsuchen sie auf der größten ITK-Messe der Welt vornehmlich die Stände von Ausstellern aus Asien, wie China, Südkorea und Taiwan.

Das Amtsgericht Hannover teilte mit, dass sich Staatsanwälte, zwei Ermittlungsrichter und eine Justizangestellte ausgerüstet mit Laptops und Druckern bei der Polizei auf dem Messegelände einquartierten. Der Gerichtssprecher Michael Siegfried sagte gegenüber der Hannoversche Allgemeinen, dass in diesem Jahr bei der Staatsanwaltschaft 28 Anzeigen von Rechteinhabern eingegangen sind. Laut Vorschrift müssen Firmen für die Verwendung von MP3-Software zum Abspielen von Musik eine kostenpflichtige Lizenz einholen. Einige der Aussteller konnten eine solche Lizenz nicht vorweisen. So ähnlich erging es auch anderen Ausstellern, die Set-Top-Boxen und digitale TV-Receiver in ihrem Angebot hatten. Diese entschlüsseln Signale nach dem DVB-Standart.

In 14 Fällen stellten die Beamten eine Schutzrechtsverletzung fest und ich acht Fällen wurde die Beschlagnahmung von Beweismaterial angeordnet. Noch an Ort und Stelle wurden Sicherheitsleistungen in der Höhe der zu erwartenden Bußgelder oder Strafen und die Verfahrenskosten festgesetzt. Per mobilem Drucker wurden die entsprechenden Beschlüsse direkt auf der CeBIT angefertigt und vollstreckt. Siegfried erklärte, dass es auf dem Postweg sehr lange dauern würde und die Aussteller in drei Tagen bereits wieder abgereist seien. So ginge es wesentlich schneller. Bisher gibt es keine Informationen darüber, welche Unternehmen in das Visier der Ermittler geraten sind.

Im Jahr 2009 gingen die Ermittler besonders gegen Aussteller aus Asien vor. 2008 wurden insgesamt 51 Stände durchsucht und dabei 68 Kartons mit Messeneuheiten beschlagnahmt. Darunter waren MP3-Player, Handys, iPhone-Plagiate und Navigationsgeräte.

Laut Staatsanwaltschaft und Richter war die Aktion ein voller Erfolg Aufgrund des geballten Auftretens hätten sich die Beschuldigten als einsichtig und kooperativ gezeigt. Durch die Zusammenarbeit der einzelnen Behörden ist die Zahl der Schutzrechtsverletzungen deutlich gesunken.